Rechtsprechung
| BGH, 29.05.1991 - 3 StR 197/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Verwerfung einer Revision als unzulässig wegen verspäteter Einreichung eines Rechtsmittels - Fristgerechte Darlegung aller für die Entscheidung über einen Wiedereinsetzungsantrag wesentlichen Umstände
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 14.08.1990 - 5 StR 304/90
Auszug aus BGH, 29.05.1991 - 3 StR 197/91
Die genaue Darlegung aller für die Entscheidung über einen Wiedereinsetzungsantrag wesentlichen Umstände ist Zulässigkeitsvoraussetzung eines Wiedereinsetzungsantrages und muß innerhalb der Wochenfrist des § 45 Abs. 2 Satz 1 StPO erfolgen (vgl. BGHR StPO § 45 II Tatsachenvortrag 2 und 6;… Maul in KK 2. Aufl. § 45 StPO Rdn. 6). - BGH, 13.05.1987 - 2 StR 177/87
Anforderungen an den Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Auszug aus BGH, 29.05.1991 - 3 StR 197/91
Die genaue Darlegung aller für die Entscheidung über einen Wiedereinsetzungsantrag wesentlichen Umstände ist Zulässigkeitsvoraussetzung eines Wiedereinsetzungsantrages und muß innerhalb der Wochenfrist des § 45 Abs. 2 Satz 1 StPO erfolgen (vgl. BGHR StPO § 45 II Tatsachenvortrag 2 und 6;… Maul in KK 2. Aufl. § 45 StPO Rdn. 6).